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Die strafprozessuale Hauptverhandlung zwischen inquisitorischem und adversatorischem Modell

Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des deutschen und des zentralasiatischen Strafprozessrechts

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Friedrich-Christian Schroeder and Manuchehr Kudratov

Dieser Band enthält die Beiträge und Diskussionspapiere, die im Rahmen des Forschungsprojekts Die Entwicklung des Strafprozesses in den Staaten Zentralasiens auf den Konferenzen in Almaty/Kasachstan im Jahr 2011 und Regensburg im Jahr 2012 gehalten wurden. Dargestellt werden darin die Ergebnisse des Forschungsprojekts, das von der Volkswagen Stiftung finanziert und vom Institut für Ostrecht München/Regensburg durchgeführt wird. Ziel des Forschungsprojekts ist eine systematische Erforschung und rechtliche Analyse der Entwicklung des Strafprozesses in den Staaten Zentralasiens vor dem Hintergrund der Reform der Strafjustiz und der Transformation des Strafprozesses vom inquisitorischen zum adversatorischen Verfahren. Der Band richtet sich an alle, die sich für die Rechtsentwicklung in den Ländern Zentralasiens und für die Rechtsvergleichung im Strafprozessrecht interessieren. Er knüpft an den Band «Das strafprozessuale Vorverfahren in Zentralasien zwischen inquisitorischem und adversatorischem Modell» (2012) an.
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Adversatorisches Hauptverfahren?

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Anatolij Barabash

An das Ende des Beitragsthemas habe ich das Fragezeichen gesetzt, das im Vorschlag der Konferenzveranstalter gefehlt hatte. Der adversatorische Charakter des Hauptverfahrens wird von vielen russischen Strafrechtlern ebenfalls nicht in Frage stellt.1 Sie sind der Meinung, wenngleich im Vorverfahren die adversatorischen Prinzipien nicht zur Geltung kommen können, so sei gerade das Hauptverfahren vom adversatorischen Ansatz geprägt. Wenn ich mich nicht irre, waren die meisten Konferenzteilnehmer in Duschanbe gerade dieser Lösung zugeneigt. Die Frage, durch welchen Ansatz das Hauptverfahren geprägt ist, existiert für mich auch nicht. Es ist nicht der adversatorische, sondern der öffentliche Ansatz. Das Bestehen dieser zwei gegensätzlichen Thesen lässt mich das Fragezeichen ans Ende des vorgeschlagenen Beitragsthemas setzen.

Das Verständnis der Gerichtsverhandlung als einer Tätigkeit, die den adversatorischen Ansatz realisiert, geht auch aus dem Wortlaut des Art. 15 StPO der Russischen Föderation hervor. Dort heißt es, die Gerichtsverhandlung erfolge auf der Grundlage der Adversarität der Parteien. Außer Acht gelassen werden dabei die Widersprüche im geltenden Strafgesetzbuch, wo an einer Stelle das adversatorische Verfahrensmodell verankert ist (Art. 15 StPO der RF) und es darum geht, dass keine der Parteien die Funktionen der anderen Partei übernehmen darf, an der anderen Stelle aber am Erkenntnismechanismus festgehalten wird, der dem adversatorischen Modell fremd ist. Die Argumente derjenigen, die sich gegen so ein Verständnis des Strafprozesses aussprechen, werden ignoriert. Dabei wird unter Adversarität genau das verstanden, was in Art....

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