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Die Genehmigung der Durchführung von Großraum- und Schwertransporten

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Adolf Rebler

Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
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II. Definition des Großraum- und Schwerverkehrs

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Eine Legaldefinition des Begriffes „Großraum- und Schwerverkehr“ (GST) fehlt. § 29 Abs. 3 Satz 1 StVO spricht nur davon, dass der „Verkehr mit Fahrzeugen und Zügen, deren Abmessungen, Achslasten oder Gesamtgewichte die gesetzlich allgemein zugelassenen Grenzen tatsächlich überschreiten“, einer (gesonderten) „Erlaubnis bedarf“. Satz 2 der Vorschrift stellt diesen Fahrzeugen und Zügen Fahrzeuge gleich, deren Bauart dem Führer kein ausreichendes Sichtfeld lässt. Nach § 70 Abs. 1 Nr. 1 StVZO können die höheren Verwaltungsbehörden in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte einzelne Antragsteller Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 32 (Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen), 32 d (Kurvenlaufeigenschaften) und 34 (Achslast und Gesamtgewicht) StVZO genehmigen. Nur in der Überschrift der Verwaltungsvorschriften (VwV) zu § 29 Abs. 3 StVO erscheint ausdrücklich der Begriff „Großraum- und Schwerverkehr“. Randnummer (RN) 79 f. der VwV zu § 29 StVO4 erläutert den Begriff „gesetzlich allgemein zugelassene Grenzen“, indem dort Bezug auf die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) genommen wird: „Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen, deren Abmessungen, Achslasten oder Gesamtgewichte die nach den §§ 32 und 34 StVZO zulässigen Grenzwerte überschreiten oder bei denen das Sichtfeld (§ 35 b Abs. 2 StVZO) eingeschränkt ist, bedürfen einer Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO. Die Abmessungen eines Fahrzeugs oder einer Fahrzeugkombination5 sind auch dann überschritten, wenn Vorschriften über die Kurvenläufigkeit (§ 32 d StVZO) nicht eingehalten werden.“

← 15 | 16 → § 22 StVO (Ladung) enthält – vergleichbar insoweit der allerdings rein fahrzeugbezogenen Regelung des § 32 StVZO – Bestimmungen über die Abmessungen6 von Fahrzeug mit Ladung. Danach...

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