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Rechtliche Rahmenbedingungen der Nutzung oberflächennaher Geothermie bei Großimmobilien

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Christoph Berlin

Oberflächennahe Erdwärme wird zunehmend für die Gebäudeklimatisierung nutzbar gemacht. Die Arbeit widmet sich daher im Kontext des globalen Klimawandels und der steigenden Bedeutung erneuerbarer Energien den rechtlichen Rahmenbedingungen ihrer Nutzung. Dabei werden die bergrechtliche und die wasserrechtliche Zulässigkeit geothermischer Anlagen zur Beheizung und Kühlung von Großimmobilien untersucht. Dies umfasst zum einen die Aufarbeitung von Rechtsfragen, die sich bei der Anwendung des Bundesberggesetzes auf den fiktiven Bodenschatz Erdwärme stellen. Zum anderen werden wasserrechtliche Maßstäbe entwickelt, anhand derer die Gefahren für das Grundwasser infolge von Bohrungen sowie aufgrund seiner Erwärmung bzw. Abkühlung beurteilt werden können. Drohende Nutzungskonflikte bei der Erschließung von Erdwärme erörtert der Autor sowohl aus dem Blickwinkel der Wasserbehörden als auch zivilrechtlich unter Rückgriff auf die Regelungen des Nachbarrechts.
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4. Teil: Zur bergrechtlichen Zulässigkeit der Nutzung oberflächennaher Erdwärme

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Im Folgenden wird die Relevanz des Bergrechts für die Nutzung oberflächennaher Erdwärme eingehend untersucht. Hierbei beschränkt sich der Verfasser auf die Darstellung der rechtlichen Situation bei Erdwärmesonden, Grundwasserbrunnen sowie erdberührten Betonteilen (Energiepfählen), weil die Verwendung dieser Systeme im Rahmen von Großprojekten als effizient und damit auch als besonders zukunftsträchtig einzuschätzen ist. Sie eignen sich zudem für die oberflächennahe Speicherung thermischer Energie. Demgegenüber kommen Erdwärmekollektoren wegen des hohen Raumbedarfs für die Klimatisierung von Groß- und Bestandsimmobilien kaum in Betracht und sollen hier nicht weiter behandelt werden; gleiches gilt für sonstige, wenig verbreitete Konstruktionen wie Koaxialbrunnen oder die Luftvorheizung und -kühlung im oberflächennahen Untergrund.

A. Zur bergrechtlichen Einordnung von Erdwärme

Bevor die Genehmigungsbedürftigkeit und die Genehmigungsfähigkeit oberflächennaher Geothermieanlagen näher geprüft werden, gilt es zunächst, das Bergrecht und seine Systematik zu erfassen und die Erdwärme in diesen Rechtskomplex einzuordnen.

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