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Strafbarkeit grenzüberschreitend tätiger Forschungsgruppen im Bereich der biomedizinischen Forschung in der Europäischen Union

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Christina Dorr

Die Arbeit zeigt Probleme auf, die sich im Rahmen grenzüberschreitender Forschungstätigkeit aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Regelungen, denen die beteiligten Forscher aus verschiedenen Nationen unterliegen, ergeben. Sie konzentriert sich auf die Untersuchung von Forschungsvorhaben in der Biomedizin, insbesondere der Embryonen- und Stammzellenforschung. Neben der Untersuchung des Strafanwendungsrechts rückt die Frage in den Mittelpunkt, woher der deutsche Staat die Berechtigung nehmen kann, solche grenzüberschreitenden Sachverhalte seiner Strafgewalt zu unterstellen: Das ius puniendi und sein Ursprung werden untersucht, seine Grenzen herausgearbeitet und ein Lösungsweg, wie dem Strafbarkeitsrisiko bei grenzüberschreitender Forschung sinnvoll begegnet werden kann, aufgezeigt
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Einleitung

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Moderne Informations- und Kommunikationstechniken sowie vereinfachte Reisebestimmungen erleichtern heutzutage den grenzüberschreitenden Informationsaustausch und führen in einer „kleiner“ werdenden Welt zu einem stetigen Anstieg von europäischen und internationalen Kooperationen und Auslandskontakten. Das gilt auch für den Bereich der biotechnologischen und -medizinischen Forschung1. Während die Biotechnologieindustrie weltweit noch immer von den ← 1 | 2 → USA dominiert wird2, soll auch auf europäischer Ebene – das Ziel der Schaffung des Europäischen Forschungsraumes3 vor Augen – in grenzüberschreitenden Verbundprojekten die Zusammenarbeit der einzelnen Staaten gefördert und die biotechnologische Forschung im globalen Wettbewerb gestärkt werden.

Dabei führen die national unterschiedlichsten moralischen, ethischen und kulturellen Anschauungen, die ihren Niederschlag in den jeweiligen (Straf-)Rechtsordnungen finden, jedoch letztlich dazu, dass diese Projekte nicht nur ethische Konflikte hervorrufen, sondern auch mit (straf-)rechtlichen Problemen verbunden sind.

Der Zusammenhang zwischen Forschung, die schwerpunktmäßig oder gar vollständig im Ausland stattfindet, und einer möglichen Strafbarkeit nach deutschem Strafrecht ist nicht auf den ersten Blick ersichtlich. So gewährleisten uns doch gerade nationale Grundrechte sowie die europäischen Freiheitsrechte einen nahezu unbeschränkten Grenzübertritt, der mit einer umfassenden Garantie einhergeht, sich dort aufzuhalten, niederzulassen oder beruflich tätig zu werden. Es drängt sich somit die Frage auf, wie ein Verhalten, das schwerpunktmäßig oder vollständig im Ausland stattfindet und das möglicherweise durch Freiheitsrechte gedeckt ist, durch den nationalen Strafgesetzgeber unter Strafe gestellt werden kann. Die zentrale Bedeutung dieser Frage ergibt sich jedoch erst auf...

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