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Die Auslegung von Bezugnahmeklauseln bei Tarifpluralität

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Sabrina Gäbeler

Im Jahr 2010 hat das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung zur Tarifeinheit im Betrieb aufgegeben. Dies hat unter anderem Auswirkungen auf die Auslegung kleiner und großer dynamischer Bezugnahmeklauseln. Diesen Auswirkungen widmet sich die Studie. Sollte aufgrund der nunmehr vom Bundesarbeitsgericht anerkannten Tarifpluralität das Bezugsobjekt durch einfache Auslegung nicht mehr eindeutig festgestellt werden können, zeigt die Autorin auf, dass die ergänzende Vertragsauslegung als Lösungsweg herangezogen werden kann. Führt die ergänzende Vertragsauslegung zu einem eindeutigen Ergebnis, kommt es auf die Unklarheitenregel des § 305c Abs. 2 BGB, die Teile des Schrifttums anwenden wollen, nicht an.
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A. Einleitung

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Die vorliegende Dissertation widmet sich einem Thema, das weder eindeutig dem Arbeitsvertrags- noch dem Tarifvertragsrecht zugeordnet werden kann. Vielmehr bildet die in dieser Arbeit untersuchte Auslegung von Bezugnahmeklauseln bei Tarifpluralität die Schnittstelle der beiden Rechtsgebiete. So sind Bezugnahmeklauseln vertragliche Abreden zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, mit denen diese die Anwendung eines Tarifvertrags für ihr Arbeitsverhältnis vereinbaren. Ist die Bezugnahmeklausel Teil eines vom Arbeitgeber vorformulierten Vertrags, zeigt sich bereits an den Regelungen in § 310 Abs. 4 S. 1 und S. 3 BGB, dass bei der Untersuchung der Bezugnahmeklausel individualvertragliche Bestimmungen mit Regelungen des Tarifvertragsrechts in Berührung kommen.

Auf den folgenden Seiten wird daher zum einen ein Einblick in die Tiefen der rechtlichen Grundsätze zur Vertragsauslegung inklusive etwaiger Besonderheiten bei vorformulierten Verträgen gegeben. Zum anderen wird auf die Grundzüge des Tarifvertragsrechts bis hin zur Anerkennung der Tarifpluralität durch das BAG eingegangen, da deren Verständnis wegen der Nähe der Bezugnahmeklausel zum Tarifvertrag unerlässlich ist.

I. Problemstellung

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