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Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

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Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
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§ 23 Aufgaben des Gerichts bei der Organisation des Prozesses

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1Die Ausbildung des Prozessrechts zu einem eigenen Rechtsgebiet vollzog sich, als in der Wissenschaft besondere prozessuale Beziehungen der Parteien zueinander und gegenüber dem Gericht festgestellt wurden. Dazu bestand Anlass bei der Analyse der Prozessvoraussetzungen. O. Bülow begann bekanntlich 1868 mit seiner Untersuchung über „Die Lehre von den Processeinreden und die Processvoraussetzungen“ die systematische Ausarbeitung des Prozesses als - nach seinem Verständnis dem öffentlichen Recht angehörenden - Prozessrechtsverhältnis1978. Mit dieser im Fortgang besonders von J. Kohler1979 aufgegriffenen Kategorie wurde abgebildet, dass der Richter im Prozess nicht allein „Kampfrichter“ ist, als der er im Gemeinen Prozess begriffen wurde. Sein Handeln - die Prozessleitung - konnte mit eigenen Kategorien als Agieren im Prozessrechtsverhältnis, nämlich als dessen „Verwaltung“ und als eigene Aufgabe des Richters begriffen werden.

2Tatsächlich ist die Organisation des Prozessrechtsverhältnisses die genuine Aufgabe des Gerichts. Darin aber erschöpft sich der Prozess keineswegs: Die Feststellung der Prozessvoraussetzungen usf. würde - in gemeinrechtlichen Kategorien gesprochen - das Verfahren der litis contestatio betreffen, auf das das Verfahren in iudicio als „eigentliches“ Rechtserkenntnisverfahren überhaupt erst folgen musste. Mit der Konstruktion des Prozesses von der Tätigkeit des Richters her wird m. a. W. das Verfahren bis zur litis contestatio als Beschreibung des Prozesses insgesamt verabsolutiert. Daher gehört es zu den Grundvorurteilen im deutschen Zivilprozessrecht, das Gericht habe, bevor es in die Sachprüfung einsteigen dürfe, die sogenannten Prozessvoraussetzungen zu prüfen.

3Die Lehre vom Vorrang der Prozessvoraussetzungen ist, wie...

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