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Eine kritische Untersuchung zu den Rechtsbehelfen des Käufers im alten und im neuen türkischen Warenkaufrecht

Zugleich ein Beitrag zu der Harmonisierung des türkischen Warenkaufrechts im Lichte des CISG, BGB und der europäischen Vertragsrechtsharmonisierung

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Sinan Okur

Diese Arbeit unternimmt den Versuch, die zentralen Probleme des türkischen Obligationengesetzes in Bezug auf sein ursprünglich aus dem schweizerischen Recht stammendes Kauf- und allgemeines Leistungsstörungsrecht im Lichte des CISG, BGB und der europäischen Regelwerke darzustellen. Zentral ist die Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit der türkische Gesetzgeber im neuen türkischen Obligationengesetz die Grundentscheidungen des europäischen Leistungsstörungsrechts berücksichtigt. Zunächst werden insbesondere die schon anerkannten Grundsätze des europäischen Leistungsstörungsrechts im Lichte des CISG, BGB und der europäischen Vertragsrechtsharmonisierung (PECL, DCFR, CESL-Entwurf) dargestellt. Diese Grundsätze werden anschließend mit den Entscheidungen des türkischen Gesetzgebers verglichen.
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Kapitel 4: Minderung

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I. Internationales Kaufrecht (CISG)

1) Allgemein

Art. 50 CISG berechtigt den Käufer im Falle der Lieferung vertragswidriger Ware, den Kaufpreis herabzusetzen. Auf das Ausmaß der Vertragswidrigkeit kommt es nicht an. Anders als Vertragsaufhebung und Ersatzlieferung ist es gleichgültig, ob eine wesentliche oder unwesentliche Vertragsverletzung vorliegt. Die ratio legis des Minderungsrechts liegt darin, dass der Käufer die schon gelieferte, aber vertragswidrige Ware nicht zurückgibt und den Kaufpreis entsprechend herabsetzt.1169 Die praktische Bedeutung des Minderungsrechts ist gering. Statt der Minderung kann der Käufer den Schadenersatzanspruch geltend machen, der zu den praktischen Ergebnissen der Minderung führt aber an die anderen Voraussetzungen geknüpft wird.1170 Aus ökonomischer Sicht ist die Minderung im Vergleich zum Anspruch auf Vertragsaufhebung günstiger, einfacher und praktischer.1171 Die Fragen, ob der Verkäufer die Vertragsverletzung zu vertreten hat oder es einen Befreiungsgrund gibt, spielen keine Rolle. Außerdem besteht das Minderungsrecht unabhängig davon, dass der Kaufpreis bereits bezahlt worden ist oder nicht.1172

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