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Die Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital

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Henny Müchler

Die Geschichte der Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital ist im deutschen Recht noch jung. Gesellschaften dieses besonderen Typs der Aktiengesellschaft können erst seit 2004 gegründet werden. Der Gesetzgeber stand dieser Rechtsform lange Zeit ablehnend gegenüber, da ihre Einführung eine Abkehr von der strengen, auf dem System des festen Grundkapitals beruhenden Dogmatik des Aktienrechts erfordert. Diese Arbeit soll einen Beitrag zur Schärfung der Konturen der Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital leisten. Untersucht werden neben den aktienrechtlichen Besonderheiten der Investmentaktiengesellschaft auch die investmentrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten. Der Arbeit liegt das Investmentgesetz in der Fassung des OGAW-IV-Umsetzungsgesetzes zugrunde. Auf die Neuerungen des Diskussionsentwurfs des AIFM-Umsetzungsgesetzes wird im Rahmen eines Ausblicks eingegangen.
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3. Abschnitt: Die Finanzverfassung

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§ 7 Die Abkehr vom aktienrechtlichen System des festen Kapitals

Die Finanzordnung der InvAG mit veränderlichem Kapital wurde als „Revolution für das deutsche Gesellschaftsrecht“ bezeichnet877. Grund hierfür ist, dass das veränderliche Kapital mit der Kapitalstruktur herkömmlicher Kapitalgesellschaften bricht, die das Grund- bzw. Stammkapital als feste und im Gläubigerinteresse besonders schützenswerte Größe kennen. In diesem Abschnitt wird zunächst das System des festen Grundkapitals dargestellt, auf dem die Finanzordnung der AG beruht (A.). Sodann wird erläutert, weshalb die Umsetzung der offenen Fondsstruktur in der Rechtsform der AG eine Abkehr vom Kapitalsystem des AktG erfordert und was hieraus für die Bedeutung des Grundkapitals der InvAG folgt (B.). Schließlich wird untersucht, ob die notwendige Abkehr vom aktienrechtlichen System des festen Kapitals mit den Vorgaben der KapitalRL vereinbar ist (C.).

A. Das aktienrechtliche System des festen Kapitals

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