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Die Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital

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Henny Müchler

Die Geschichte der Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital ist im deutschen Recht noch jung. Gesellschaften dieses besonderen Typs der Aktiengesellschaft können erst seit 2004 gegründet werden. Der Gesetzgeber stand dieser Rechtsform lange Zeit ablehnend gegenüber, da ihre Einführung eine Abkehr von der strengen, auf dem System des festen Grundkapitals beruhenden Dogmatik des Aktienrechts erfordert. Diese Arbeit soll einen Beitrag zur Schärfung der Konturen der Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital leisten. Untersucht werden neben den aktienrechtlichen Besonderheiten der Investmentaktiengesellschaft auch die investmentrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten. Der Arbeit liegt das Investmentgesetz in der Fassung des OGAW-IV-Umsetzungsgesetzes zugrunde. Auf die Neuerungen des Diskussionsentwurfs des AIFM-Umsetzungsgesetzes wird im Rahmen eines Ausblicks eingegangen.
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§ 8 Das veränderliche Kapital der InvAG

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§ 8 Das veränderliche Kapital der InvAG

A. Wesensmerkmale des veränderlichen Kapitals

I. Die fortlaufende Ausgabe und Rücknahme von Aktien

§ 105 Abs. 1 InvG gestattet der InvAG die jederzeitige Ausgabe und Rücknahme ihrer Aktien in den Grenzen eines in der Satzung festzulegenden Kapitalrahmens. Die Möglichkeit zur fortlaufenden Ausgabe und Rücknahme von Aktien kennzeichnet die InvAG als Investmentvermögen der offenen Struktur (open-end fund)944. § 105 Abs. 1 InvG normiert folglich das Grundprinzip des veränderlichen Kapitals. Der Begriff des veränderlichen Kapitals, der auch als Überschrift von § 105 Abs. 1 AktG gewählt wurde, bringt die Besonderheiten der Kapitalstruktur der InvAG aber nur unvollkommen zum Ausdruck. Auch das Grundkapital der AG ist veränderlich, wenn auch nur unter Einhaltung strenger und komplexer Kapitalvorschriften. Demgegenüber soll es der InvAG nach § 105 Abs. 1 InvG möglich sein, ihre Aktien kurzfristig und ohne großen Aufwand entsprechend der bestehenden Nachfrage auszugeben und zurückzunehmen („jederzeit“). Diese besondere Beweglichkeit der Kapitalstruktur der InvAG hätte mit dem Begriff des „flexiblen“ oder „atmenden“ Kapitals treffender zum Ausdruck gebracht werden können.

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