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Vertrauensschutz im intertemporalen Scheidungsunterhaltsrecht

Zugleich eine Analyse des §36 Nr. 1 EGZPO

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Ulla Möhn

Mit der Unterhaltsrechtsreform hat der Gesetzgeber das Unterhaltsrecht an die – seiner Ansicht nach – gewandelten gesellschaftlichen Realitäten angepasst. Die Ehe als Versorgungsinstitut ist damit weitgehend passé. Der Gesetzgeber verweist Ehegatten vermehrt auf ihre Eigenverantwortung. Dies mag für junge, moderne Ehen passen; Paare, die mit einem anderen Verständnis die Ehe miteinander eingegangen sind, kann dies sehr hart treffen. Ausgehend von dieser Problematik beschäftigt sich die Arbeit mit der Frage, inwieweit der Gesetzgeber mit § 36 Nr. l EGZPO Vertrauensschutz für Altfälle gewährt hat. Es werden – neben einer dogmatischen Einordnung und Systematisierung von Vertrauen im Eherecht – verschiedene Kriterien untersucht, die etwas über das Vorliegen von Vertrauen im intertemporalen Scheidungsunterhaltsrecht aussagen können.
Inhalt: Rechtstatsachen nach Trennung und Scheidung – Reform des Unterhaltsrechts – Verfassungsrechtlicher Vertrauensschutz und Rückwirkungsjudikatur des BVerfG – Vereinbarkeit der unterhaltsrechtlichen Übergangsregelung mit dem Grundgesetz – Vertrauensschutz für Altfälle – Kriterien für schutzwürdiges Vertrauen im Einzelfall.