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Der Vertragsarzt zwischen Untreue und Betrug

Verordnung unwirtschaftlicher Medikamente und Vereinbarung von «Kick-backs» – insbesondere zur Vermögensbetreuungspflicht von Vertragsärzten

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Ines Butenschön

Die Kosten für die Versorgung der Bevölkerung im Gesundheitswesen sind seit längerer Zeit Gegenstand intensiver Diskussionen. In diesem Zusammenhang ist auch die mögliche Strafbarkeit von Vertragsärzten im Zusammenhang mit der Abrechnung von medizinisch nicht notwendigen Leistungen ins Rampenlicht gerückt. Ausgehend von zwei wichtigen Entscheidungen des BGH untersucht die Verfasserin eine mögliche Untreue- und Betrugsstrafbarkeit von Vertragsärzten im Zusammenhang mit der Verordnung medizinisch nicht notwendiger Medikamente und der Vereinbarung von Rückvergütungen («Kick-backs») im Zusammenhang mit der Verordnung von Sprechstundenbedarf. Im Mittelpunkt steht die Frage einer Vermögensbetreuungspflicht der Vertragsärzte gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen.
Inhalt: Vermögensbetreuungspflicht von Vertragsätzen? – Untreue und/oder Betrug von Vertragsärzten durch die Verordnung unwirtschaftlicher Medikamente? – Untreue und/oder Betrug von Vertragsärzten durch die Vereinbarung von Rückvergütungen («Kick-backs») im Zusammenhang mit der Verordnung von Sprechstundenbedarf.