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Steuerrechtliche Aspekte bei der formellen Privatisierung steuerbegünstigter kommunaler Betriebe gewerblicher Art am Beispiel von Krankenhäusern

Das Spannungsfeld zwischen dem ertragsteuerlichen Grundsatz der Vermögensbindung und Grunderwerbsteuer als Privatisierungshindernis?

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Stefan Köhler

Inhalt: Gemeinnützigkeit von öffentlichen Betrieben – Selbstlosigkeit von kommunalen Verlustbetrieben – Beibehaltung der Gemeinnützigkeit bei Vermeidung von Grunderwerbsteuer bei formeller Privatisierung – Abgrenzung von wirtschaftlichem Eigentum (§ 39 Abs. 2 Nr. 1 AO) und Verwertungsbefugnis (§ 1 Abs. 2 GrEStG).