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Enteignung zugunsten privatisierter Flughäfen

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Ajsa Jagst

Anlässlich der fortschreitenden Privatisierung staatlicher Unternehmen stellt sich die Frage, ob die Enteignung zugunsten privatisierter Flughäfen verfassungsgemäß ist. Um diese Frage zu beantworten, zeichnet die Autorin zunächst die Entwicklungslinien der Flughafenprivatisierung nach, woran die systematisierende Bestandsaufnahme schließt. Im Folgenden stellt sie die Grundlagen des Flughafenbaus und -ausbaus nach dem geltenden Recht dar, um schließlich zu untersuchen, ob die Enteignung zugunsten privatisierter Flughäfen gegen Art. 14 Abs. 3 GG, Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 20 Abs. 3 GG verstößt. Dabei berücksichtigt die Verfasserin die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Enteignung zugunsten Privater. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Enteignung zugunsten privatisierter Flughäfen verfassungsgemäß und damit zulässig ist.