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Garantenstellung und Notwehrrecht

Zugleich ein Beitrag zum Entstehen und Erlöschen von Garantenstellungen

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Philipp Christoph Kleinherne

Grundsätzlich ist die Proportionalität von beteiligten Interessen bei Verteidiger und Angreifer in einer Notwehrlage unbeachtlich. Aus diesem Grund erwägen Praxis und Wissenschaft unter anderem im Bereich besonderer Personenverhältnisse, wie beispielsweise bei Ehegatten, Notwehrrechtsbegrenzungen. Die Studie analysiert zunächst bestehende Lösungsansätze. Anschließend wird die hier für eine Beschränkung als dogmatischer Anknüpfungspunkt verfochtene Garantenstellung im Rahmen eines deduktiv-dualistischen Ansatzes neu bestimmt. Auf Basis dieses Ansatzes wird schließlich die Ausgangsfrage einer Lösung zugeführt: Welche Garantenstellungen können zu einer Notwehrrechtsbegrenzung führen, und wie wirkt sich die Notwehrlage auf das Bestehen von Garantenstellungen aus?

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