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Präventiveingriffe in die Meinungs- und Pressefreiheit

Eine Darstellung der amerikanischen Doctrine of Prior Restraint und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Präventiveingriffen in die Meinungs- und Pressefreiheit

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Béatrice U. Pfister

Die Doctrine of Prior Restraint, vom amerikanischen Supreme Court seit 1930 aus dem Zensurverbot heraus entwickelt, ist ein Gefüge von Grundsätzen und Regeln, nach denen die Zulässigkeit der verschiedensten Formen von Präventiveingriffen in die Meinungs- und Pressefreiheit beurteilt wird. An die Darstellung dieser amerikanischen Doktrin wird eine Untersuchung angeknüpft über die Judikatur des schweizerischen Bundesgerichts zum Zensurproblem. Die Ergebnisse dieser Rechtsprechung werden gewürdigt im Vergleich zur amerikanischen Praxis.
Aus dem Inhalt: Publikationsverbote - Beschlagnahme - Vorsorgliche Massnahmen - Polizeiliche Gefahrenabwehr - Bewilligungspflichten für die Benützung des öffentlichen Grundes - Filmzensur.