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Das Kopftuch

Rechtliche Hindernisse in der Berufswahl und -ausübung und ihre Rechtfertigung anhand eines Vergleiches des deutschen, türkischen und europäischen Rechts

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Akif Hilâl Öztürk

Sollen Beamtinnen in Deutschland das Kopftuch tragen dürfen? Die offene Neutralität des Staates spricht eigentlich dafür. Einige Bundesländer haben aber aufgrund der «Ludin-Entscheidung» Gesetze erlassen, die das Kopftuchtragen von Beamtinnen verhindern sollen. Es zeigt sich, dass diese Gesetze mit Verfassungs- und Europarecht in Konflikt geraten. Im Anschluss wird ein Vorschlag für ein verfassungs- und europarechtskonformes Gesetz gemacht. Gewährt wird des Weiteren ein Einblick in die türkische Rechtslage. Ein Vergleich mit der Türkei als Herkunftsland der meisten Kopftuchträgerinnen in Deutschland zeigt, dass die Türkei mit dem Kopftuch different umgeht. Verfolgt wird ein streng «laizistischer Weg» im türkischen Sinne. Es herrscht ein absolutes Kopftuchverbot in staatlichen Berufen. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit bildet die Frage, ob Arbeitnehmerinnen ein Kopftuch am Arbeitsplatz tragen dürfen.
Aus dem Inhalt: Das Kopftuch im deutschen Recht – Kopftuchverbot bei Beamtinnen – Kopftuchverbot bei Arbeitnehmerinnen – Aussagegehalt des Kopftuches – Verfassungsmäßigkeit der Landesgesetze – Neutralitätsverständnis des Staates – Grundrecht der Religionsfreiheit – Religiös-weltanschauliche Neutralität – Das Kopftuch im türkischen Recht – Das Kopftuch im europäischen Recht – Verstoß der Landesgesetzte gegen europäische Antidiskriminierungsrichtlinien.