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ARTE – Europa auf Sendung

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für die Beteiligung von ARD und ZDF an supranationalen Gemeinschaftssendern am Beispiel des Europäischen Kulturkanals ARTE

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Nathalie Hellmuth

Aus dem Inhalt: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Deutschland und in Frankreich – Rechtsstellung von ARTE – Unabhängigkeit von ARTE – Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für supranationale Gemeinschaftssender von ARD und/oder ZDF mit ausländischen Rundfunkveranstaltern – Gesetzesvorbehalt für die Beteiligung von ARD und/oder ZDF an einem supranationalen Gemeinschaftssender – Unabdingbarer Grundrechtsstandard – Kooperationsgrenzen der in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG geschützten Rundfunkfreiheit für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Inhaltliche Mindestanforderungen für einen von ARD und/oder ZDF mit ausländischen Rundfunkveranstaltern gegründeten und betriebenen supranationalen Gemeinschaftssender – Verfassungsmäßigkeit der Rechtsstellung von ARTE.