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Freiberger Symposium zum Gewerblichen Rechtsschutz

Tagungsband des 7. und 8. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes

Series:

Gerhard Ring

Im Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen in der Judikatur des Bundesgerichtshofs in Patentsachen vorgestellt. So wird aus der Praxis von durch das Bundespatentgericht zu entscheidenden erstinstanzlichen Einspruchsverfahren berichtet. Ferner wird das einstweilige Verfügungsverfahren in Patent- und Gebrauchsmustersachen dargestellt. Im übrigen werden Möglichkeiten und Probleme beim Schutz dreidimensionaler Marken im Kontext mit dem Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern diskutiert.
Aus dem Inhalt: Volker Winterfeldt: Aus der Praxis von durch das Bundespatentrecht zu entscheidenden erstinstanzlichen Einspruchsverfahren – Alfred Keukenschrijver: Anmerkungen zu neuen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Patentsachen – Carl-Christoph Graf von der Groeben: Einstweilige Verfügungen in Patent- und Gebrauchsmustersachen – Heiko J. Beplat: Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern. Möglichkeiten und Probleme beim Schutz dreidimensionaler Formen.