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Fach- und Rechtsprobleme der Baunutzungsverordnung

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Stephan Mitschang

Die Baunutzungsverordnung (BauNVO) hat sich als Instrument der städtebaulichen Planung in den letzten nahezu fünfzig Jahren gut bewährt. Bei im Grunde genommen fast jeder städtebaulichen Planung wird auf sie zurückgegriffen, wenn es um die Bestimmung der Art und des Maßes der baulichen Nutzung, der Bauweise und der überbaubaren Grundstücksflächen geht. Die BauNVO birgt aber auch Probleme in sich. Sie hält ein kompliziertes Regelungsgeflecht vor, das je weitgehender die Gemeinden davon Gebrauch machen, umso komplexer und anfälliger wird. Die BauNVO wurde schließlich letztmals vor zwanzig Jahren novelliert. Städtebauliche Zielsetzungen haben sich seither geändert. Der Nachhaltigkeitsgrundsatz hat Eingang in das Städtebaurecht gefunden, Klimaschutz und Energieeinsparung stellen aktuelle Anforderungen an die BauNVO ebenso wie das neue städtebauliche Leitbild der Innenentwicklung. Inwieweit die BauNVO diesen und anderen neueren städtebaulichen Fragestellungen noch Rechnung tragen kann, wird in den Beiträgen dieses Bandes behandelt, der die wissenschaftliche Fachtagung «Aktuelle Fach- und Rechtsprobleme der Baunutzungsverordnung» vom 15. und 16.09.2008 an der Technischen Universität Berlin dokumentiert.
Aus dem Inhalt: Ulrich Battis/Corinna Durinke: Die Bedeutung der BauNVO für die städtebauliche Entwicklung und die Problematik von Schichtenbebauungsplänen – Thomas Roeser: Die Bedeutung der BauNVO für faktische Baugebiete und für die Zulassung von Vorhaben im Außenbereich – Stephan Mitschang: Innenentwicklung und BauNVO - Förderinstrument oder Schrankensetzung? – Sören Claus: Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zur BauNVO – Reinhard Sparwasser: Sondergebiete für den großflächigen Einzelhandel - Offene Sach- und Rechtsfragen – Olaf Reidt: Feinsteuerung des Einzelhandels durch § 1 Abs. 4ff. BauNVO und § 9 Abs. 2a BauGB – Christian-W. Otto: Planungsrechtliche Zulässigkeit von Wohnungsbordellen – Gerd Schmidt-Eichstaedt: § 15 BauNVO: Die Notbremse für den Einzelfall – Hans-Georg Gierke: Abstandsflächen im Schnittfeld von Bauplanungs- und Bauordnungsrecht – Jürgen Stock: Wärmedämmung an Gebäuden - Regelungsmöglichkeiten und -grenzen – Wilhelm Söfker: Festsetzungen und ihre planungsschadensrechtlichen Folgen – Günter Gaentzsch: Das Gebot der Rücksichtnahme bei der Zulassung von Bauvorhaben.