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Schutz des Darlehensnehmers bei Abtretung von Darlehensforderungen im Lichte des Bankgeheimnisses

Eine vergleichende Untersuchung der Rechtslage in Deutschland und Brasilien

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Ana Augusta Torres-Jaeger

Die Arbeit untersucht die Frage des angemessenen Schutzes des Darlehensnehmers bei (grenzüberschreitender) Abtretung von Darlehensforderungen im Lichte des Bankgeheimnisses unter vergleichender Betrachtung der Rechtslage in Deutschland und Brasilien. Anlass war ein Urteil des OLG Frankfurt aus 2004, in dem die Abtretung einer notleidenden Forderung wegen Verstoßes gegen das Bankgeheimnis als nichtig sanktioniert wurde. Für Kreditinstitute stellt die Veräußerung u. a. aufgrund der hieraus folgenden Liquiditätszufuhr, der Entlastung der Bilanzen und der Reduzierung von Kreditrisiken ein probates Mittel zur Risikosteuerung und zur Refinanzierung dar. Der deutsche Gesetzgeber hat mit dem Risikobegrenzungsgesetz den Kredithandel mit schuldnerschützenden Normen flankiert, für die die Regierungskoalition im Koalitionsvertrag von 2009 neuerlichen Reformbedarf zu erkennen meint.
Aus dem Inhalt: Schutz des Darlehensnehmers bei (grenzüberschreitender) Abtretung von Darlehensforderungen – Bankgeheimnis – Abtretungsverbot – Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche – Rechtsvergleichung Deutschland und Brasilien – Reform durch das Risikobegrenzungsgesetz in Deutschland – Koalitionsvertrag 2009 für neuerliche Änderungen.