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Änderungsklauseln in Anstellungsverträgen von Vorstandsmitgliedern

Die Zulässigkeit von Vergütungszusagen aus Anlass des Wechsels der Kontrolle über Unternehmen

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Stephan Weiland

Die Arbeit untersucht die Zulässigkeit von Zahlungen an Vorstandsmitglieder, die aufgrund vertraglich vereinbarter Klauseln im Fall des Wechsels der Kontrolle über das Unternehmen und der weiteren Voraussetzung des Ausscheidens oder Verbleibens des Vorstandsmitgliedes geleistet werden. Da für derartige Klauseln zahlreiche Gestaltungsmöglichkeiten bestehen und auch in der Praxis die Regelungen im Einzelnen stark voneinander abweichen, wird die Untersuchung – aus Gründen der Anschaulichkeit – mit vereinfacht dargestellten Fällen aus der Unternehmenspraxis vorgenommen.
Inhalt: Inhaltliche Bestimmung von Änderungsklauseln – Rechtliche Zulässigkeit von Vergütungszusagen in Änderungsklauseln – Zivilrechtliche Rechtsfolgen im Fall der Vereinbarung unangemessener Vergütungszusagen in Änderungsklauseln – Neuregelungen durch das VorstAG und Maßnahmen de lege ferenda.