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Vindikation und richterlicher Wertungsspielraum

Der Rechtsmissbrauch in der deutschen und polnischen Rechtserfahrung

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Jacek Lehmann

Die Untersuchung geht der Frage nach der richterlichen Freiheit im Vindikationsprozess nach. Sie stützt sich auf eine breite Analyse der deutschen und polnischen Rechtsprechung zum Rechtsmissbrauch im Vindikationsprozess. Die seit langer Zeit in der Rechtswissenschaft bekannten, rechts-ethisch motivierten Figuren des venire contra factum proprium, des dolus praeteritus oder des dolo-agit-Einwandes bilden die Kriterien für eine Fallgruppenbildung. Nach diesen Kriterien wird das Rechtsmissbrauchsverbot für den vindizierenden Eigentümer konkretisiert und nach den Schranken der Richterfreiheit gesucht. Dabei wird auf das sogenannte dominium sine re, d. h. ein dauerhaftes Auseinanderfallen von Eigentum und Besitz, als eine Grenze des richterlichen Wertungsspielraums im Vindikationsprozess hingewiesen.
Inhalt: Dinglicher Herausgabeanspruch – Vindikation – Vindikationsprozess – Venire contra factum proprium – Verwirkung – Dominium sine re – Polnisches Sachenrecht – Dolo-agit-Einwand – Dolo agit qui peit quod statim redditurus est – Fallgruppenbildung – § 242 BGB – Art. 5 KC – Eigentum – Arglist – Dolus praeteritus – Dolus praesens – Missbilligtes früheres Verhalten – Zuordnungsverhältnisse.