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Der institutionelle Gläubigerschutz in der Europäischen Privatgesellschaft (SPE)

Zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung des Schutzes von Gesellschaftskapital in Deutschland, Frankreich und England

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David Meller

Bereits seit 1973 bestehen Studien zu einer europäischen Gesellschaftsform, die auf die Bedürfnisse von kleinen und mittleren Unternehmen zugeschnitten ist. In ein konkretes Stadium traten die Überlegungen mit einem Entwurf der Europäischen Kommission vom Juni 2008, welcher als Grundlage für diese Untersuchung diente, die einen Beitrag zu der Diskussion um die Societas Privata Europaea (SPE) leistet. Dabei konzentriert sich das Projekt auf die Kapitalvorschriften der SPE und verfolgt gleichzeitig einen rechtsvergleichenden Ansatz. Die Entwicklung von einheitlichen Grundsätzen für eine europäische Gesellschaftform kann nur erfolgen durch eine umfassende Analyse des Status quo in den Mitgliedstaaten der EU und einer Untersuchung, inwieweit nationale Regelungen auf einen supranationalen Kontext übertragen werden können. Herangezogen wird hierzu das Recht Deutschlands, Frankreichs und Englands, weil diese Mitgliedsstaaten in den letzten Jahren ihr Gesellschaftsrecht umfassend reformiert und modernisiert haben und dabei auch die Kapitalvorschriften maßgeblich modifiziert wurden.
Inhalt: Gläubigerschutz bei Gründung – Notwendigkeit eines gesetzlichen Mindestkapitals – Einlagefähigkeit und Bewertung von Einlagegegenständen bei Kapitalaufbringung – Verantwortlichkeit der Anteilseigner für Einlageleistung – SPE-Vorgesellschaft und Handelndenhaftung – Vermögensbindung und Kapitalausschüttungen bei der SPE – Mandatorischer Bilanztest – Fakultativer Solvenztest – Interessenkonflikte und Geschäftsvorfälle mit nahe stehenden Unternehmen und Personen – Erwerb eigener Anteile durch die Gesellschaft – Kapitalherabsetzung – Unternehmenskrise und Insolvenz der SPE.