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Privatisierung von Bundesautobahnen

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen

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Susanne Weisheit

Die Arbeit untersucht die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen einer Privatisierung der Bundesautobahnen. Ausgehend von einer allgemeinen Analyse unterschiedlicher Privatisierungsarten sowie des Begriffs der Staatsaufgabe werden konkrete Vorgaben für die Aufgabe der Bereitstellung von Bundesautobahnen herausgearbeitet. Dabei erfolgt neben einer Analyse des Verfassungsrechts auch eine Untersuchung europarechtlicher Einflüsse auf die Privatisierungsentscheidung und -ausgestaltung. Weiterhin werden die im Bereich der Bundesautobahnen angewendeten Privatisierungsansätze dargestellt und hinsichtlich ihrer spezifischen rechtlichen Vorgaben analysiert. Insbesondere die rechtlichen Problemfelder bei der Vergabe der aktuellen Betreibermodelle sind Gegenstand einer vertieften Untersuchung.
Inhalt: Privatisierungsarten – Staatsaufgaben und Öffentliche Aufgaben – Bereitstellung von Bundesautobahnen – Einfluss des Europarechts – Privatisierungsansätze: Öffa, DEGES, private Vorfinanzierung, VIFG, Betreibermodelle – Vergabe der Betreibermodelle – Privatisierungsansätze in Europa.