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Vollstreckungsschutz zugunsten privater Altersvorsorge

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen und schweizerischen Recht

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Kristina Menzel

Angesichts dramatischer demographischer Änderungen erlangt die private Altersvorsorge für die Existenzsicherung im Alter zunehmend an Bedeutung. Gleichzeitig können Gläubiger im Wege der Vollstreckung weitgehend unbeschränkt auf die der Eigenvorsorge dienenden Vermögenswerte zugreifen. Insbesondere der vorwiegend auf die private Vorsorge angewiesene Selbstständige muss daher fürchten, am Ende seiner Berufstätigkeit ohne ein ausreichendes Vorsorgevermögen dazustehen. Nach einem rechtstatsächlichen Überblick wird vergleichend mit dem schweizerischen Betreibungsrecht dargestellt, inwieweit das geltende Recht dem Vorsorgevermögen Schutz vor einem Gläubigerzugriff bietet. Zudem werden bestehende Regelungslücken aufgezeigt und mit Blick auf die Rechtsordnung der Schweiz konkrete Lösungen hierfür entwickelt.
Inhalt: Problemstellung: Kapitalgedeckte Altersvorsorge in der Zwangsvollstreckung – Rechtstatsächlicher Hintergrund: Begriff und Bedeutung der Altersvorsorge, insbesondere der Eigenvorsorge – Die Vorsorgegegenstände in der Zwangsvollstreckung nach deutschem und schweizerischem Recht: Lebensversicherungen, Wertpapiere und Immobilien – Konkrete Lösungsvorschläge für das geltende Recht.