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Regulierung von Pensionsfonds

Eine rechtsvergleichende Untersuchung einer neuen Einrichtung der betrieblichen Altersversorgung in Deutschland

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Jan Kraus

Mit dem Pensionsfonds wollte der Gesetzgeber in Deutschland in Anlehnung an ausländische Vorbilder eine Einrichtung der betrieblichen Altersversorgung mit vergleichsweise liberaler regulierter Vermögensanlage einführen. Zudem sollte ein flexibles Instrument der arbeitnehmerfinanzierten Altersversorgung geschaffen werden. Ob und inwieweit diese Ziele erreicht wurden, ist Gegenstand dieser Arbeit. Rechtsvergleichend und regulierungstheoretisch werden die Institution Pensionsfonds und deren Rechtsbeziehungen zu Arbeitgeber und begünstigtem Arbeitnehmer untersucht. Insbesondere bei der Rechtsbeziehung zwischen finanzierendem Arbeitnehmer und Pensionsfonds sowie der Sicherung der Rechte des Arbeitnehmers werden Probleme in der bestehenden Regulierung aufgezeigt und Vorschläge zu ihrer Lösung unterbreitet.
Inhalt: Der Pensionsfonds als Versorgungseinrichtung – Organisation – Verwaltung – Finanzen – Rechtsbeziehungen zwischen Pensionsfonds, Arbeitgeber und Begünstigtem – Zugang – Einwirkung – Austritt – Sicherung der Rechte des Begünstigten – Information – Haftung – Insolvenzsicherung – Aufsicht.