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Der Aktionärspool in der Familienaktiengesellschaft

Konzern- und aktienrechtliche Zurechnungsfragen

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Cédric Müller

In Poolverträgen verpflichten sich Familienaktionäre, auf der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft nach Maßgabe eines zuvor gefassten Poolbeschlusses abzustimmen. Dadurch avanciert der Aktionärspool zu einer «mächtigen» Institution, die das Machtgefüge in der Gesellschaft verändert und eine Vielzahl von Fragen aufwirft. Der Verfasser untersucht insbesondere, unter welchen Voraussetzungen der Aktionärspool die Aktiengesellschaft im Sinne des § 17 AktG beherrscht, inwieweit Mitteilungspflichten gemäß § 20 AktG bestehen und wie es sich auf die übrigen Poolaktionäre auswirkt, wenn ein Poolaktionär einem Stimmverbot gemäß § 136 Abs. 1 AktG unterliegt. Gegenstand der Untersuchung ist ferner, welche Konsequenzen es im Hinblick auf § 136 Abs. 2 AktG hat, wenn Mitglieder des Aktionärspools zugleich Mitglied des Aufsichtsrats oder des Vorstands der Gesellschaft sind. Abschließend widmet sich der Verfasser der Frage, inwieweit der Aktionärspool einen Squeeze-out gemäß §§ 327a ff. AktG durchführen kann, um Minderheitsaktionäre auszuschließen. Insgesamt verdeutlicht die Arbeit, inwieweit sich durch die Errichtung eines Aktionärspools auch in einer Aktiengesellschaft die für Familienunternehmen charakteristische Einheit von «Eigentum und Leitung» realisieren lässt.
Inhalt: Familien-AG – Acting in concert – Stimmbindungs- bzw. Poolvertrag – Aktien- und konzernrechtliche Zurechnungsfragen – Stimmrechtskonsortium als herrschendes Unternehmen – Mitteilungspflichten § 20 AktG – Stimmverbote – Squeeze-out – §§ 15, 17, 20, 136, 327a ff. AktG.