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Die Rechtsnatur der Domain und des Domainregistrierungsvertrags

Eine Einschätzung aus deutscher und US-amerikanischer Sicht

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Ettje Trauernicht

Mit der wirtschaftlichen Bedeutung von Domains ist auch das Konfliktpotential gestiegen. Die zunehmende Zahl von Auseinandersetzungen verdeutlicht die Notwendigkeit, Domains in das bestehende Rechtssystem zu integrieren. Hierfür werden Domain und Domainregistrierungsvertrag einer rechtlichen Analyse unterzogen. Stellt die Domain ein Ausschließlichkeitsrecht dar? Welche Parteien sind an der Domainregistrierung wie beteiligt? Wirkt sich dies auf die Zuordnung der Domain zu einer Person aus? Vorreiter auch in der juristischen Auseinandersetzung mit Domains sind die USA. Es werden daher nicht nur die Domain und der Domainregistrierungsvertrag im Hinblick auf die «.de»-Top Level Domain nach deutschem Recht betrachtet, sondern auch der Registrierungsvertrag und die «.com»-Top Level Domain nach US-amerikanischem Recht beleuchtet.
Inhalt: Vergleich der Rechtsnatur der Domain nach deutschem und US-amerikanischem Recht – Die Domain als Ausschließlichkeitsrecht, gewerbliches Schutzrecht, sonstiges Recht oder (nur) als Gegenstand eines schuldrechtlichen Vertrags – Die Domain als property-right – Die Parteien des Domainregistrierungsvertrags – Die Rechtsnatur des Domainregistrierungsvertrags.