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Inhaltskontrolle von Eheverträgen nach den Reformen des Scheidungsfolgenrechts

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Helen Schapiro

Seit das BVerfG mit Urteil vom 06.02.2001 und der BGH mit Urteil vom 11.02.2004 den Weg für die Inhaltskontrolle von Eheverträgen eröffnet haben, herrscht in der Praxis tiefe Unsicherheit in Bezug auf die Grenzen der Ehevertragsfreiheit. Die vom BGH entwickelte sogenannte Kernbereichslehre stellt keine eindeutigen Leitlinien für die Ehevertragsgestaltung auf. Ziel der Arbeit ist es, Grund und Grenzen des richterlichen Eingriffs in Eheverträge anhand der gesetzlichen Leitbilder des reformierten Scheidungsfolgenrechts genauer zu konturieren. Unter Berücksichtigung der den genannten Entscheidungen zugrunde liegenden verfassungsrechtlichen Prinzipien stellt die Verfasserin Kriterien auf und bildet Fallgruppen, die es ermöglichen, Eheverträge zu konzipieren, die einer richterlichen Überprüfung standhalten.
Inhalt: Entwicklung von Gesetzgebung und Rechtsprechung zur Vertragsfreiheit im Scheidungsfolgenrecht – Spannungsverhältnis zwischen Ehevertragsfreiheit und richterlicher Inhaltskontrolle von Eheverträgen – Gesetzlicher Anknüpfungspunkt für die Inhaltskontrolle von Eheverträgen – Ehebedingte Nachteile als Maßstab der Inhaltskontrolle.