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Die EU im GATT/WTO-System

Aspekte einer Beziehung «sui generis»

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Peter Hilpold

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Welthandelsorganisation WTO werfen zahlreiche rechtliche Fragestellungen auf, die in dieser Arbeit analysiert werden. Aus der Perspektive des GATT/WTO-Systems stellt sich die Europäische Gemeinschaft als eine regionale Präferenzzone nach Art. XXIV des Allgemeinen Abkommens dar. Das Verhältnis zwischen Regionalismus und Multilateralismus ist im Verfassungssystem der Welthandelsorganisation aber nach wie vor ungeklärt. Aus der Perspektive der Europäischen Gemeinschaft handelt es sich bei der WTO um eine Freihandelsordnung, die auf eine weitere Öffnung des Binnenmarktes nach außen ausgelegt ist. Der Verfassungskompromiß, auf welchem die Europäische Gemeinschaft ruht, beinhaltet jedoch zahlreiche protektionistische Elemente im Außenhandelsbereich. Konflikte auf der Völkerrechtsebene sind damit geradezu vorprogrammiert (Stichwort Bananen-Problematik). Breiter Raum wird der Aufteilung der außenhandelspolitischen Vertretungsbefugnis zwischen Gemeinschaft und Mitgliedschaften infolge des Gutachtens 1/94 sowie der Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit des GATT/WTO-Rechts gewidmet. Dabei wird geprüft, inwieweit das WTO-Recht nunmehr eine unmittelbare Anwendung voraussetzt bzw. ob alternative Ansätze (beispielsweise eine völkerrechtskonforme Auslegung) vergleichbare Ergebnisse liefern können. Besonderes Augenmerk wird dem Reziprozitätsprinzip sowie dem Transparenzgrundsatz gewidmet.
Aus dem Inhalt: Die Vereinbarkeit der EWG mit dem GATT-Recht – Regionalismus versus Multilateralismus – Präferenzabkommen der EG – Die Außenkompetenzen der Gemeinschaft – Gutachten 1/94 – Reform des Art. 113 EGV – Verpflichtung zur Kooperation zwischen Mitgliedstaaten und Gemeinschaft – Kompetenzlage in den Bereichen Luftfahrt und öffentliches Beschaffungswesen – Trade Policy Review Mechanism – TPRM – Unmittelbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts in der EG – Monismus, Dualismus und Inkorporationstechniken – Der Bananen-Streitfall, die einschlägigen Panel-Verfahren, der diesbezügliche Dialog zwischen deutschen Gerichten und EuGH – Die aktuelle Bedeutung des Freihandelsprinzips – Die Diskussion um ein Grundrecht auf Außenhandelsfreiheit – Das Reziprozitätsprinzip im WTO-Recht – Eine spieltheoretische Betrachtung der Außenhandelsliberalisierung – Die strategische Außenhandelstheorie – Das WTO-Streitbeilegungssystem – Die völkerrechtskonforme Auslegung des EG-Rechts – Die Bedeutung des Transparenzgrundsatzes.