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Befreiungsermessen

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Andreas Schenk

Das Ermessen bei der Befreiung von gesetzlichen Verboten ist abhängig von der dogmatisch kaum gesicherten Abgrenzung präventiver und repressiver Verbote. Umstritten ist auch die Begründung zahlreicher Ausnahmen und Mischtatbestände. Mit der Arbeit werden die teilweise sehr komplizierten Regelungszusammenhänge beider Verbotstypen untersucht sowie funktionelle Unterschiede von Befreiungsnormen aufgezeigt. Die Konsequenzen für das Verwaltungsermessen werden am Beispiel wichtiger Befreiungsnormen des Baurechts und Waffenrechts, der atomrechtlichen Genehmigung sowie der straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis erläutert.
Aus dem Inhalt: Das gesetzliche Verbot mit Befreiungsvorbehalt - Die Grenzen des Befreiungsermessens in Rechtsprechung und Lehre - Befreiungsermessen und Grundrechte.