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Einkommensorientierte Förderung des sozialen Mietwohnungsbaues

Bestandsaufnahme und Kritik

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Burkhard Pahnke

Der soziale Mietwohnungsbau - bis heute eine der tragenden Säulen staatlicher Wohnungspolitik - ist vor allem wegen seiner Verteilungswirkungen in die Kritik geraten. Bemängelt wird, daß auch besserverdienende Mieter trotz Fehlbelegungsabgabe massiv subventioniert werden. Anfang der 90er Jahre setzten daher Bestrebungen ein, die Mietwohnungsbauförderung noch stärker an der individuellen Einkommenssituation der Begünstigten auszurichten. Sie mündeten 1994 in der rechtlichen Verankerung der einkommensorientierten Förderung im Zweiten Wohnungsbaugesetz. Zahlreiche Bundesländer sammeln nun Erfahrungen mit dem «vierten Förderweg». Die variantenreiche Ausgestaltung der neuen Förderform wird in der Arbeit nachgezeichnet und einer ökonomischen Analyse unterworfen. Ist die neue Fördermethode wirklich gerechter und sparsamer? Kann sie die Mängel der herkömmlichen Förderung vermeiden?