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Handel und Umwelt im Recht der Welthandelsorganisation WTO

Umweltrelevante Streitfälle in der Spruchpraxis zu Artikel III und XX GATT

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Frank Altemöller

Zunehmend wächst die Besorgnis, daß die Erfordernisse des Umweltschutzes bei fortschreitender Globalisierung nicht hinreichend berücksichtigt werden. Die Arbeit behandelt diese Problematik aus rechtlicher Sicht: im Mittelpunkt steht die Frage, welchen Freiraum die WTO-Vertragstexte und insbesondere das GATT den einzelnen Staaten zur Verwirklichung ihrer Umweltschutzpolitik belassen. Wichtige aktuelle Grundlage zur Beantwortung dieser Frage ist die GATT/WTO-Spruchpraxis der Streitschlichtungsausschüsse. Diese «Panel» und «Appellate Body Reports» waren bislang ausschließlich als Originaldokumente in englischer Sprache verfügbar und werden hier in deutsch und erstmals in dieser ausführlichen Form wiedergegeben. Anschließend erfolgt eine umfassende und kritische Diskussion. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, daß die gegenwärtige GATT/WTO-Spruchpraxis die Möglichkeiten einer nationalen Umweltpolitik eingrenzt. Eine weitergehende rechtliche Zulässigkeit einzelstaatlicher umweltpolitischer Maßnahmen erscheint möglich, ohne aber «grünem Protektionismus» Tür und Tor zu öffnen. Neue Lösungsansätze werden aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: Die umweltrelevanten Vorschriften in den neuen Vertragstexten der Welthandelsorganisation - Die aktuelle Spruchpraxis der Gatt/WTO-Streitschlichtungsausschüsse in umweltrelevanten Streitfällen - Kritische Überlegungen zur GATT/WTO-Spruchpraxis - Alternative Lösungsvorschläge - Chancen und Probleme einer umweltorientierteren Ausgestaltung der Welthandelsordnung aus politischer und ökonomischer Sicht.