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Rechtsprechung und Rechtssetzung auf dem Gebiet der direkten Besteuerung in der Europäischen Union

Freistellung oder Anrechnung

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Benedikt Weiser

Der Verfasser zeigt das Instrumentarium auf, mit dem die Steuerproblematik auf dem Gebiet der direkten Steuern europarechtlich bewegt werden kann, und stellt dann eingehend diejenigen national-steuerrechtlichen Prinzipien heraus, die mit denen des Europarechts kollidieren können. Damit wird nicht nur die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des EuGH und den Normen des primären und sekundären Europarechts vorbereitet, sondern es wird zugleich eine Vertiefung der Problematik erreicht, die sichtbar macht, wie schwierig es für die Mitgliedstaaten ist, von sich aus ihr nationales Steuerrecht den Anforderungen des Europarechts anzupassen. Die Untersuchung führt zum Vorschlag struktureller Lösungsansätze für die Bewältigung von Problemen bei grenzüberschreitenden Steuersachverhalten.
Aus dem Inhalt: Grundfreiheiten des EG-Vertrages in der Rechtsprechung des EuGH zu internationalen Steuersachverhalten: Diskriminierungsverbot, Verbot der staatlichen Behinderung des Wettbewerbs - Gestaltungsprinzipien der Besteuerung: Leistungsfähigkeitsprinzip, Äquivalenzprinzip, eingeschränktes Leistungsfähigkeitsprinzip, Welteinkommensprinzip, Territorialitätsprinzip - Steuerliche Wettbewerbsneutralität: Doppelter Progressionsvorbehalt, Kapitalexportneutralität, Kapitalimportneutralität, Neutralität staatsinduzierter Transaktionskosten.