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Umweltschutz im internationalen und regionalen Freihandel

Untersuchung des Verhältnisses von Freihandel und Umweltschutz im GATT/WTO, in der EG und im MERCOSUR am Beispiel grenzüberschreitender Abfallverbringung

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Martin Moncayo von Hase

Kollisionen zwischen Umweltschutz und internationalem Warenaustausch finden erst seit kurzem innerhalb des GATT/WTO, der EG und des MERCOSUR stärkere Beachtung. Diese Spannung ist am Beispiel der grenzüberschreitenden Abfallverbringung ersichtlich. Denn einerseits fällt die Abfallverbringung unter die Grundfreiheit des freien Warenverkehrs, anderseits können die Staaten Maßnahmen ergreifen, um die Ein- und Ausfuhr von Abfällen zu beschränken oder zu verbieten, wenn diese die Umwelt gefährden können. Die Arbeit analysiert die Vereinbarkeit solcher Beschränkungen mit dem Grundsatz des freien Warenverkehrs und zeigt Wege auf, wie im GATT, in der EG und im MERCOSUR die politischen Ziele des Umweltschutzes einerseits und die des freien Handels anderseits in Zukunft in Einklang gebracht werden können. Neue Lösungsansätze werden aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: GATT/WTO - Die Uruguay-Runde und UNCED - Panels-Berichte in bezug auf umweltpolitisch motivierte Handelsmaßnahmen - Die GATT-Vereinbarkeit handelsbeschränkender Maßnahmen aufgrund internationaler Umweltabkommen - Mögliche Änderungen des GATT/WTO - EG-Rechtsgrundlage der Umweltpolitik - Freier Warenverkehr und Umweltschutz - Die Verordnung 259/93 - MERCOSUR - Umweltzuständigkeiten - MERCOSUR-Vertrag - Protokoll von Ouro Preto.