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Doppelbesteuerungsabkommen und innerstaatliches Steuerrecht

Abkommensmißbrauch und Mißbrauchsverhinderung

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Marcus Schanne

Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit nationale Gesetzgeber der mißbräuchlichen Inanspruchnahme von Doppelbesteuerungsabkommen mittels innerstaatlicher Gesetzgebung entgegentreten dürfen. Der Autor versucht, eine Grenzziehung zwischen völkerrechtswidrigem treaty override und zulässigen Mißbrauchsverhinderungsstrategien vorzunehmen. Er orientiert sich dabei an der Unterschiedlichkeit der Regelungsbereiche von Abkommensrecht und innerstaatlichem Steuerrecht sowie an den Mißbrauchsstandards in den einzelnen Vertragsstaaten.
Aus dem Inhalt: Das Verhältnis von Doppelbesteuerungsabkommen zum innerstaatlichen Steuerrecht - Die Verletzung von Doppelbesteuerungsabkommen durch deutsches innerstaatliches Steuerrecht, insbesondere durch 50d Abs. 1a EStG.