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Die Verwirkung behördlicher Befugnisse unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenabwehrrechts

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Rolf Blechschmidt

Die Verwirkung infolge Zeitablaufs wurde ursprünglich für das Zivilrecht entwickelt, ist heute jedoch in der gesamten Rechtsordnung gebräuchlich. Noch ungeklärt ist aber, ob auch behördliche, insbesondere gefahrenabwehrrechtliche Befugnisse verwirkbar sind. Bedeutsam wird dies insbesondere im Altlasten- und im Bauordnungsrecht. Ausgehend von der Einordnung der Verwirkung als Instrument des Vertrauensschutzes widmet sich die Arbeit den Fragen nach dem Geltungsgrund der Verwirkung und ihrer prinzipiellen Anwendbarkeit auf behördliche Befugnisse, die im Ergebnis bejaht wird. Weiteres Ziel ist die Entwicklung eines handhabbaren Systems von Voraussetzungen der Verwirkung und deren Einbettung in die Polizeirechtsdogmatik. Eine alternativ denkbare Verjährbarkeit gefahrenabwehrrechtlicher Befugnisse wird abgelehnt.
Aus dem Inhalt: Funktion der Verwirkung - Treu und Glauben und Vertrauensschutz - Treu und Glauben als Interpretationsregel - Subjektive Rechte des Staates - Materielles Verwaltungsrechtsverhältnis - Verzichtbarkeit behördlicher Befugnisse - Öffentliches Interesse und Verwirkbarkeit - Vertrauensschutz und Verwirkungstatbestand - Erkennbarkeit der Gefahr - Rückwirkung von Gesetzen - Elemente der Verwirkungsfrist - Rechtsnachfolge bei nicht-konkretisierter Verhaltensverantwortlichkeit - Verjährung gefahrenabwehrrechtlicher Befugnisse - Materielle Polizeipflicht - Verhältnismäßigkeitsprinzip und Ermessen.