Show Less
Restricted access

Schutz von Amtsträgern vor diffamierenden Äußerungen in der Presse in Deutschland und in den USA

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Ausgleich zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz

Series:

Carola Timm

Durch die Clinton/Lewinsky-Affäre ist die Kollision zwischen dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit und der Privatsphäre des einzelnen verstärkt in das öffentliche Bewußtsein geraten. In der juristischen Diskussion ist die Frage, wie ein Ausgleich zwischen der Meinungs- und Pressefreiheit und dem Persönlichkeitsschutz geschaffen werden soll, seit jeher umstritten. Im Zentrum der Kritik steht die angeblich zu medienfreundliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Die Konfliktlösung wird dadurch erschwert, daß durch eine diffamierende Presseberichterstattung in der Öffentlichkeit ein negatives Bild von dem Betroffenen entsteht, das sich nur begrenzt durch Recht korrigieren läßt. Auf der anderen Seite sind die kommunikativen Freiheiten wesentlich für das Funktionieren der Demokratie, zu starke Einschränkungen dieser Rechte würden den für die politische Willensbildung erforderlichen öffentlichen Diskurs gefährden. In den USA wird deshalb die Meinungs- und Pressefreiheit privilegiert; insbesondere Amtsträger sind der öffentlichen Auseinandersetzung nahezu schutzlos ausgeliefert.
Die Arbeit analysiert die deutsche und die amerikanische Rechtsprechung zum Ausgleich zwischen der Meinungsfreiheit und dem Persönlichkeitsschutz von Amtsträgern. In einem wertenden Vergleich werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet und die verschiedenen Regelungen auf ihre Praxistauglichkeit hin untersucht, wobei auch eigene Lösungsansätze entwickelt werden.
Aus dem Inhalt: Die Sondersituationen der Amtsträger und der Presse im Vergleich - Die Rechtsprechung zum Konflikt zwischen dem Persönlichkeitsschutz von Amtsträgern und der Presse in Deutschland und den USA: Abwägungskriterien des Bundesverfassungsgerichts, die «Sullivan-Entscheidung» des U.S. Supreme Court - Wertender Vergleich mit eigenen Lösungsansätzen - Gesellschaftlicher Hintergrund: Unterschiede im politischen System und bei dem Berufsverständnis der Journalisten.