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Öffentliche Beschaffungsmärkte und Europarecht

Die Transparenz- und Teilnahmebestimmungen der Vergaberichtlinien im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

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Walter Götz

Die Arbeit befaßt sich mit der gemeinschaftsrechtlichen Harmonisierung der öffentlichen Beschaffungsmärkte in der Europäischen Union. Die hierzu erlassenen vier Vergaberichtlinien werden analysiert und einer umfassenden Bestandsaufnahme zugeführt. Die Sichtweise ist eine strikt europarechtliche. Der Autor stellt die anzuwendenden Vergabeverfahren, die Anforderungen an die öffentliche Ausschreibung sowie die aktuellen Probleme im Zusammenhang mit der Teilnehmerauswahl und der Zuschlagserteilung dar. Schwerpunktmäßig wird die umstrittene Frage nach der europarechtlichen Zulässigkeit beschaffungsfremder Vergabekriterien diskutiert. Die Untersuchung berücksichtigt durchweg die zum Vergaberecht ergangene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Der Verfasser plädiert für eine maßvolle Anpassung der Koordinierungsrichtlinien, um deren Vollziehbarkeit zu verbessern und die notwendige Transparenz in diesem ökonomisch außerordentlich wichtigen Rechtsgebiet herzustellen.
Aus dem Inhalt: Entwicklung des europäischen Vergaberechts - Rechtsprechung des EuGH zum Vergaberecht - Primäres Vergaberecht - Unmittelbare Anwendbarkeit der Vergaberichtlinien - Vergabe öffentlicher Aufträge - Offenes und nicht offenes Vergabeverfahren sowie Verhandlungsverfahren - Europaweite öffentliche Ausschreibung - Bekanntmachungsvorschriften und technische Spezifikationen - Die gemeinsamen Teilnahmebestimmungen - Eignungs- und Zuschlagskriterien - Beschaffungsfremde Vergabekriterien - Weiterentwicklungen der Vergaberichtlinien - Wettbewerb und Transparenz in den öffentlichen Beschaffungsmärkten.