Show Less
Restricted access

Die Bedeutung der Querschnittsklauseln für die Anwendung des Gemeinschaftskartellrechts

Series:

Dirk Gasse

Eine Reihe von Politikbereichen der Europäischen Gemeinschaft sind im EG-Vertrag mit Querschnittsklauseln versehen. Diese Klauseln formulieren den Auftrag, andere Politiken und Tätigkeiten der Gemeinschaft zugunsten der jeweiligen Querschnittsaufgabe zu instrumentalisieren. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, welche Auswirkungen das auf die Anwendung des EG-Kartellverbots hat. Insbesondere wird untersucht, ob und wieweit sich das Gemeinschaftskartellrecht einer politischen Instrumentalisierung öffnen kann.
Aus dem Inhalt: Die Querschnittsklauseln: Regelungsgehalt, synoptische Betrachtung, Möglichkeiten und Grenzen für ihre Umsetzung – Berücksichtigung der Querschnittsklauseln auf der Ebene des Kartellverbotstatbestands? – Berücksichtigung der Querschnittsklauseln im Rahmen des Freistellungsrechts? – Rechtfertigung einer stringenten Anwendung des Kartellverbots durch das Freistellungspotential des Art. 85 EG-Vertrag.