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Ehe und andere Lebensgemeinschaften nach Landes- und Bundesverfassungsrecht

Art. 26 Abs. 2 Brandenburgische Landesverfassung im Verhältnis zu Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz

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Gunnar Kleffmann

Im Zuge der Wiedervereinigung kam es in den neuen Bundesländern zur Schaffung neuer, von der Konzeption des Grundgesetzes abweichender Verfassungen. Besonders weit ging dabei die Brandenburgische Landesverfassung, die neben der Ehe auch «andere auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften» unter Schutz stellt. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob dies mit dem in Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz gewährleisteten besonderen Schutz von Ehe und Familie vereinbar ist. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Ein weiterer Schwerpunkt widmet sich der Frage, inwiefern der Wandel gesellschaftlicher Auffassungen im Bereich von Ehe und Familie zu einem Verfassungswandel führen kann.
Aus dem Inhalt: Die Auslegung des Inhalts von Art. 26 Abs. 2 Brandenburgische Verfassung - Bestimmungen des Begriffs «Familie» im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz - Prüfung der Frage, ob ein zwischenzeitlich eingetretener Verfassungswandel die Gleichstellung von Ehe und anderen Lebensgemeinschaften erlaubt - Rechtsfolge eines Widerspruchs zwischen Landes- und Bundesverfassung.