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Das Teleshopping und die Rundfunkfreiheit

Eine verfassungs- und europarechtliche Untersuchung im Hinblick auf den Rundfunkstaatsvertrag, den Mediendienste-Staatsvertrag, das Teledienstegesetz und die EG-Fernsehrichtlinie

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Claudia Braml

In dieser Arbeit wird der verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff aufgearbeitet, um ihn für neue Inhaltsangebote – wie das Teleshopping – faßbar zu machen. Dabei setzt sich die Verfasserin kritisch mit dem traditionellen Verständnis des Bundesverfassungsgerichts von der Rundfunkfreiheit auseinander und schlägt eine strukturelle Angleichung an die subjektivrechtliche Ausrichtung anderer Grundrechte vor. Am Maßstab der für die deutsche und für die europäische Rundfunkfreiheit herausgearbeiteten Vorgaben werden im Anschluß die für das Teleshopping relevanten Regelungen der EG-Fernsehrichtlinie, des Mediendienste-Staatsvertrags und des Teledienstegesetzes untersucht. Dabei zeigt sich, daß der aus dem Bereich des klassischen Rundfunks übernommene Ordnungsrahmen in verschiedenen Bereichen der Anpassung bedarf.
Aus dem Inhalt: Verhältnis von Teleshopping zu verfassungsrechtlich garantierter Rundfunkfreiheit – Vereinbarkeit europäischer und nationaler Regelungen zum Teleshopping mit den Vorgaben der EMRK und des GG.