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Ermessensentscheidungen des Aufsichtsrates und ihre gerichtliche Kontrolle

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Volker Gawrisch

In welchem Umfang dem Aufsichtsrat bei der Wahrnehmung seines Aufgabenkreises ein Ermessen zusteht, und wie dieses Ermessen einer gerichtlichen Kontrolle unterzogen werden kann, ist in jüngster Vergangenheit Gegenstand einer umfänglichen Diskussion gewesen. Die hierzu veröffentlichten, sich zum Teil widersprechenden gerichtlichen Entscheidungen und literarischen Stellungnahmen deuten die Schwierigkeiten an, die mit der justitiablen Erfassung dieser Form des Ermessens verbunden sind. Die Arbeit versucht, ausgehend von der Funktion und der Stellung des Aufsichtsrates innerhalb der Aktiengesellschaft, eine spezifische Ermessenskontrolle für Aufsichtsratsentscheidungen zu entwickeln. Zu diesem Zweck werden gemeinsame Grundstrukturen einer verfahrensbezogenen Rechtskontrolle herausgearbeitet und hieraus Anforderungen an den Entscheidungsprozeß im Aufsichtsrat ausformuliert.
Aus dem Inhalt: Ermessensentscheidungen im Aufgabenbereich des Aufsichtsrates – Charakterisierung des Entscheidungsumfeldes – Untersuchung unterschiedlicher verfahrensbezogener Kontrollstrukturen – Ableitung einer Kontrollkonzeption für Ermessensentscheidungen des Aufsichtsrates.