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Einfluß der EG und der WTO auf das Lebensmittelrecht

Bindung an internationale und ausländische Standards

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Wolfram Wetzig

Der erste Teil der Arbeit stellt den Einfluß der europäischen Warenverkehrsfreiheit und der sekundärrechtlichen Harmonisierung auf das deutsche Lebensmittelrecht dar. Weiterhin untersucht er, inwieweit im nicht harmonisierten Bereich die Bundesrepublik Deutschland ihre Lebensmittelstandards den Standards anderer Mitgliedstaaten der EG anzupassen hat; in begrenztem Umfang wird eine Anpassungspflicht aus Art. 12 Abs. 1 Grundgesetz bejaht. Der zweite Teil behandelt den Einfluß der Welthandelsorganisation (WTO) und des Codex Alimentarius auf das europäische Lebensmittelrecht. Er untersucht, unter welchen Umständen die Europäische Gemeinschaft verpflichtet ist, ihre Lebensmittelstandards den Standards außereuropäischer Mitgliedstaaten der WTO anzupassen.
Aus dem Inhalt: EuGH-Urteile zum Lebensmittelrecht – Strategie der gegenseitigen Anerkennung – Umgekehrte Diskriminierung – Vom GATT zur WTO – SPS-Übereinkommen – Codex Alimentarius – Unmittelbare Wirkung – Hormonstreit.