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Der Internationale Gerichtshof zwischen Politik und Recht

Problemanalyse anhand des Gutachtens vom 8. Juli 1996 zum Einsatz von Nuklearwaffen

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Luzia Tischler

Auch nach dem Ende des Kalten Kriegs haben Nuklearwaffen kaum an Bedeutung eingebüßt. DerÿInternationale Gerichtshof (IGH), das Hauptjustizorgan der Vereinten Nationen, erstellte 1996 ein Gutachten über die Vereinbarkeit eines Atomwaffeneinsatzes mit dem Völkerrecht. Thema war weiterhin die Vereinbarkeit der Androhung eines Kernwaffeneinsatzes mit dem Völkerrecht, somit die juristische Bewertung der Abschreckungspolitik.
Die Arbeit stellt dar, wie es 50 Jahre nach den bislang einzigen Nuklearwaffeneinsätzen zu einer solch umfangreichen Beschäftigung des IGH mit der Atomwaffenproblematik kam. Schwerpunkt der Arbeit ist die Untersuchung und kritische Würdigung des Gutachtens. Weiterhin werden mögliche Ursachen für die Ergebnisse, zu welchen der Gerichtshof kam, aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: Das Vorfeld des Gutachtens – Die Analyse des Gutachtens – Die Grenzen der Gerichtsbarkeit des Internationalen Gerichtshofs.