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Das Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Übereinkommen)

Inhalt, Bedeutung und Durchführung

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Ute Stiegel

Das 1997 in Kraft getretene Espoo-Übereinkommen ist das erste verbindliche völkerrechtliche Instrument, das die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) speziell für grenzüberschreitende Auswirkungen geplanter Projekte auf die Umwelt regelt. Es könnte sich daher für den grenzüberschreitenden Umweltschutz als sehr bedeutsam erweisen. Die Arbeit würdigt zunächst den Inhalt und die Bedeutung dieses Übereinkommens. Darüber hinaus untersucht sie, inwiefern das Übereinkommen durch die UVP-Richtlinie, die UVP-Änderungsrichtlinie und die IVU-Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft, durch die Vorschriften des nationalen deutschen Rechts und durch bilaterale völkerrechtliche Vereinbarungen implementiert wird.
Aus dem Inhalt: Inhalt und Bedeutung des Espoo-Übereinkommens – Positivierung und Weiterentwicklung von Völkergewohnheitsrecht im Espoo-Übereinkommen – Durchführung im EG-Recht, im deutschen Recht und in völkerrechtlichen Vereinbarungen.