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Vergleichende Werbung nach der Richtlinie 97/55/EG und der UWG-Novelle

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Christine Freund

Die identifizierende vergleichende Werbung wurde in den Mitgliedstaaten der EG unterschiedlich beurteilt; in Deutschland galt sie als grundsätzlich unzulässig. Die EG sah sich daher zu einer Harmonisierung durch die Richtlinie 97/55/EG veranlaßt. Nach Ablauf der vorgesehenen Umsetzungsfrist ist in Deutschland am 14.09.2000 die UWG-Novelle in Kraft getreten.
Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen der Richtlinie auf das nationale Recht. Es werden vor allem die einzelnen Bestimmungen der Richtlinie interpretiert und mit der bisherigen deutschen Rechtsprechung zur vergleichenden Werbung verglichen. Darüber hinaus werden die Regelungen der UWG-Novelle auf ihre Vereinbarkeit mit der Richtlinie überprüft.
Die Arbeit kann als Kommentar zum neuen Recht benutzt werden.
Aus dem Inhalt: Vergleichende Werbung in der Europäischen Gemeinschaft bis zum Erlaß der Richtlinie 97/55/EG – Entstehung und Umsetzung der Richtlinie 97/55/EG – Wesensgehalt der Richtlinie 97/55/EG – Zulässigkeits- und Verbotskriterien – Verfahrensfragen.