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Grundlagen des Eigenkapitalersatzrechts

Eine Untersuchung zur dogmatischen Legitimation der eigenkapitalähnlichen Sonderbehandlung von Gesellschafterfremdkapital in der Unternehmenskrise

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Oliver Schouler

Das Eigenkapitalersatzrecht hat sich in Deutschland zunächst im Wege des Richterrechts entwickelt, bevor es Anfang der 80er Jahre in §§ 32a, 32b GmbHG auch eine gesetzliche Grundlage erhielt. Diese Arbeit geht der Frage nach, welcher Rechtsgedanke die eigenkapitalähnliche Sonderbehandlung von formellen Gesellschafterfremdmitteln in der Unternehmenskrise aufgrund der Eigenkapitalersatzregeln legitimiert und welche Zwecke die Kapitalersatzregeln verfolgen. Gegenstand der Untersuchung ist damit die Frage nach den dogmatischen Grundlagen und der ratio der Eigenkapitalersatzregeln. Dabei wird unter anderem untersucht, ob die Änderungen des § 32a GmbHG durch das KapAEG (Kleinbeteiligtenprivileg) und das KonTraG (Sanierungsprivileg) sich mit der herausgearbeiteten ratio vereinbaren lassen.
Aus dem Inhalt: Entwicklungen und Rechtsfolgen des Eigenkapitalersatzrechts – Schutzbedürfnis der Gläubiger vor der Gesellschafterfremdkapitalfinanzierung in der Krise – Legitimation der Eigenkapitalersatzregeln anhand direkter oder analoger Anwendung allgemeiner Regeln – Kapitalersatzrechtsprechung als gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung – Allgemeines Rechtsprinzip des angemessenen Ausgleichs von Chancen und Risiken – ratio der Kapitalersatzregeln – Auswirkungen der neueren Gesetzesänderungen (InsO; KapAEG/«Kleinbeteiligtenprivileg», KonTraG/«Sanierungsprivileg») auf die ratio – Erforderlichkeit zusätzlicher Tatbestandsvoraussetzungen in den Fällen des Stehenlassens von Gesellschafterfremdkapital – Eigenkapitalersetzende Gebrauchsüberlassung – Übertragbarkeit der Kapitalersatzregeln auf andere Gesellschaftstypen.