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Die Reform des Mietrechts

Kritische Auseinandersetzung mit formalen Reformbestrebungen und ausgewählten inhaltlichen Aspekten

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Nicole Zeimes

Mit dem Länderentwurf eines Mietrechtsneuordnungsgesetzes vom September 1999 und dem Regierungsentwurf eines Mietrechtsreformgesetzes vom Juli 2000 hat das Thema der Mietrechtsreform an Aktualität gewonnen. Die Autorin untersucht einzelne formale Reformansätze (Idee eines Wohngesetzbuches, Integration der MHG, Einführung neuer Untertitel, ausgewählte Standortfragen, Streichung einzelner Normen, Auflösung von Verweisungen, sprachliche Verbesserung einzelner Normen) sowie inhaltliche Aspekte (Stärkung der Bedeutung des Mietspiegels, Änderung der Kündigungsfristen und des Mieterschutzes in Umwandlungsfällen, Kodifikation ungeschriebener Rechtssätze, insbesondere des Rechts der Schönheitsreparaturen) und unterzieht sie einer kritischen Würdigung.
Aus dem Inhalt: Entwicklung der Reformbemühungen – Idee eines WohnGB – Integration des
MHG – Einführung neuer Untertitel – Stärkung der Bedeutung des Mietspiegels – Änderung der Kündigungsfristen und des Mieterschutzes in Umwandlungsfällen – Kodifikation des Rechts der Schönheitsreparaturen – Stellungnahmen.