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Beweiserhebung im Ausland und ihre Verwertung im inländischen Zivilprozess

Zur Bedeutung des US-amerikanischen discovery-Verfahrens für das deutsche Erkenntnisverfahren

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Eike Dirk Eschenfelder

Diese Arbeit widmet sich dem Problem, inwieweit ein US-amerikanisches discovery-Verfahren für einen nach deutschem Recht durch ein deutsches Gericht zu entscheidenden Rechtsstreit genutzt werden kann. Dabei geht es vornehmlich darum, ob ein solcher Import von Beweismitteln Schranken bei der Verwertung unterliegt. Die Beschaffung von Beweisen kann in einem Parallelprozess in den USA erfolgen. Einbezogen werden aber auch selbständige Beweisverfahren, wie das Beweissicherungsverfahren (§§ 485 ff. ZPO), die Beweishilfe des US-amerikanischen Rechts sowie die internationale Rechtshilfe nach dem Haager Beweisübereinkommen von 1970. Nach einer Beschreibung der unterschiedlichen Zivilverfahren und Beweisregelungen wird im Wege der funktionalen Rechtsvergleichung gezeigt, dass allein die Verwendung eines discovery-Verfahrens noch keinen Verstoß gegen den deutschen ordre public darstellt.
Aus dem Inhalt: Der Ablauf eines Zivilverfahrens in den Vereinigten Staaten – Der Gang des Verfahrens und die Aufklärung im deutschen Zivilprozess – Die Einführung US-amerikanischer discovery-Ergebnisse in den inländischen Prozess – Selbständige Beweisverfahren – Beweishilfe nach Rule 28 U.S.C. § 1782 – Rechtshilfe nach dem HBÜ.